Volltextsuche Datenschutz - Sicherheit EU-Recht suchen! Suchmaschinen

Inhaltsverzeichnis von KD Mainlaw - www.mainlaw.de

© 1997 bis heute / KD Mainlaw - Rechtsanwalt Tronje Döhmer, Grünberger Straße 140 (Geb 606), 35394 Gießen
Tel. 06445-92310-43 oder 0171-6205362 / Fax: 06445-92310-45 / eMail / Impressum
Ä - A - B - C - D - E - F - G - H - I - J - K - L - M - N - Ö - O - P - Q - R - S - T - Ü - U - V - W - X - Y - Z

Stand: 22. September 2018

países de mierda ( ... zu den Ausfälligkeiten eines Präsidenten eines Abgrund tiefen und undemokratischen Bundesstaates ...)
Paperball (Nachrichten suchen)
Patentamt (Patenrecht und vieles mehr)
Patientenakte - Recht auf Einsicht im Straf- und Maßregelvollzug
Panzerexport nach Saudiarabien verhindern!
Pariser Klimaschutzabkommen (Ausstieg -Wahlkampfhilfe für Merkel)
Passwordmanager - KeePass Password Safe
Passwordmanager - LastPass
Pauschalreisen
Peronal-Computer - Zubehör (Einkauf)
Personalien
Personalrechtsdatenbank der AOK
Personenschaden
Petition
Perlentaucher (Kultur und Literatur Online)
Pfändungsfreibetrag berechnen
Pfändungsfreibeträge 2013
Pfändungsfreibeträge 2015
Pfefferspray (Der Einsatz von Pfefferspray gegen Demonstranten durch Polizeikräfte)
Pfefferspray - ein Abriss
Pflichtteil
Pflichtteilsentziehung
Pflichtteilsergänzungsanspruch
Pflichtversicherungsgesetz - Beweiswürdigung - Revision erfolgreich
Pflichtverteidigung - ein faires Auswahlverfahren?
Phonostar (Kostenloser Media Player)
PKK von der Terrorliste der EU streichen (Erklärung europäischer Juristinnen und Juristen)
Pkw - erhöhter Kraftstoffverbrauch als Mangel
Pkw-Ersatzteile
Pkw-Hersteller
PKW mit Elektromotor
Plagiator mit Helm der Rücktritt des Kriegsministers
Playfair2008 (Produktionsbedingungen bei Textilien)
Plurale-Ökonomik (Netzwerk)
Politische Justiz - Rathausversammlung
Politische Verfolgung (Ausländer- und Asylrecht)
Polizei
Polizei - mal kritisch
polizei amnesty (Mehr Verantwortung bei der Polizei!)
Polizeigewalt (Panorama - Archiv - mit Videos)
Polizeigewalt in Hessen (Hessische Justiz lehnt Schadensersatz wie üblich ab - BGH hebt auf und erkennt den Schmerzensgeldanspruch des Opfers an!)
Polizeigewalt - Opferhilfe (Victim-Veto)
Polizei Hessen
Polizei in Hamburg - Gefahrengebiete sind rechts- und verfassungswidrig
Polizei in Hessen und anderswo
Polizei immer im Recht
Polizeilicher Umgang mit migrantischen Opferzeugen (Forschungsbericht)
Polizei - Problem Polizei
Polizei und Justiz beobachtet von BürgerInnen
Polizei und Rassismus
Polizei, Rote Flora und Politik
Polizeirecht in Bayern
Polizeirecht in Hessen
Pontius Pilatus Polizei - Verantwortliche für die Katastrophe bei der Loveparade
Portal für Kinder und Eltern
Post
Postillon (ehrliche Nachrichten)
Praktikumsstellen
Preisbombe: PC & Zubehör
Preisdatenbanken
Preisvergleich/Zinsvergleich
Presserat
Presserecht
Pressewahrheiten - Wahrheitspresse - Presse in der Krise
Privacy-Conscious Email Services (Vorschläge)
Privatsphäre schützen - Widerspruch gegen Google Street View
Pro Asyl (Stiftung)
Produktrückrufe - Rückrufportal für Deutschland von Birgit Kretschmann (mit viel störender Werbung)
Produktrückrufliste - Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAUA)
Produktrückruf - RAPEX - EU-Schnellwarnsystem
Propaganda - Deutsches Volk fährt Wagen - Volkswagen
Propagandascheu endet nach 5 Jahren harter und guter Arbeit (So schade ... und einer großer Verlust!)
Propaganda und Doppelmoral - 22.07.2011 - Tötung vieler Menschen im NATO-Staat Norwegen
Prophets Of Rage (Rock für eine bessere Welt)
Protokolle
Provider (Internet)
Prozesskostenhilfe (Verfahrenskostenhilfe) für Umgangsverfahren
Prozesskostenrechner
Prüfungsverfahren - erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Prüfungsverfahrens an der Käthe-Kollwitz-Schule Marburg
Psychiatriekritik (Kritik der Psychiatrie von Norbert Andersch - ... den Zuwachsraten der Pharmaindustrie Grenzen setzen)
Psychologische Rehabilitationsmaßnahmen für auffällige Kraftfahrer
Psychosozial Verlag
Punkte und Entziehung der Fahrerlaubnis (OVG Bautzen)

*nach oben*

Pariser Klimaschutzabkommen

Der frisch „gewählte" US-Präsident Donald Trump verfügte im Mai 2017 den Ausstieg der Vereinigten Staaten von Amerika aus dem internationalen Klimaschutzabkommen von Paris. Dieser Schritt löste weltweit Empörung aus. Dem Ansehen der USA hat es geschadet. Welche Vorteile dieser Ausstieg für die amerikanische Arbeiterklasse haben könnte, ist nicht zu erkennen. Entsprechendes dürfte für einen großen Teil der amerikanischen Wirtschaftsbetriebe gelten.

Wem also nutzt diese Absage an das Klimaschutzabkommen? Der amerikanische Präsident will wohl damit sein Ansehen aufpolieren, in dem er eines seiner Wahlkampfversprechen eingelöst. Nutznießer könnten innerstaatlich einige größere US-Konzerne sein, die sich gegen die sich aus dem Pariser Klimaschutzabkommen ergebenden Umweltauflagen wehren und darin eine Behinderung ihrer wirtschaftlichen Entfaltungsmöglichkeiten sehen.

Volkswirtschaftlich gesehen dürfte sich der US-Präsident im Hinblick auf den internationalen Wettbewerb und die Verfolgung imperialistischer, neokolonialer Ziele ein Eigentor geschossen haben. Der nationale und internationale Nutzen der Verabschiedung aus dem Pariser Klimaschutzabkommen muss insgesamt als sehr gering angesehen werden.

Würde davon ausgegangen, dass der neue US-Präsident noch halbwegs bei Trost wäre, könnte die Frage gestellt werden, ob es nicht global gesehen darum ging, die deutsche Bundeskanzlerin Merkel im Vorfeld des Bundestagswahlkampfs zu unterstützen. Letztlich ist sie die einzige reale Nutznießerin solcher vermeintlich irrationalen Entscheidungen. Sie kann sich im Bundestagswahlkampf damit brüsten, sich entschieden gegen den amerikanischen Ausstieg aus dem Klimaschutzabkommen verwahrt zu haben. So gesehen würde sich die Ausstiegsaktion als Versuch der amerikanischen Administration darstellen, den stärksten NATO-Partner in Europa stabil im Sinne der eigenen imperialistischen und neokolonialen Zielsetzungen zu halten. Insoweit wird die Bundeskanzlerin Merkel als verlässlicher Partner eingeschätzt und gefördert. Sie verdient es daher, in ihrem Wahlkampf um die erneute Erlangung der Mehrheit im Bundestag gestärkt zu werden.

Ob dies tatsächlich die Logik hinter der abstrusen Washingtoner Entscheidung ist, lässt sich selbst verständlich nicht mit der dafür erforderlichen Sicherheit feststellen. Interessierte können diesbezüglich nur auf die Ergebnisse zukünftiger, investigativer Recherchen hoffen.

*nach oben*

Prozesskostenrechner


Polizei in Hessen und anderswo

„... Halt das Maul! Wenn du noch einmal nach deinem Anwalt quakst, fällst du die Treppe runter und später heißt es, wir wären das gewesen! ..."

***

Propaganda - Deutsches Volk fährt Wagen - Volkswagen

Das Schöne an der Propaganda ist die Annahme, dass das damit zugeschüttete Volk abstumpft, also nicht mehr merkt, ständiges Opfer von Propaganda zu sein. So bilden sich Ansichten, die mit der Realität nichts gemein haben, dafür aber den Meinungsmachern des Kapitals dienlich sind, ihr ungerechtes System zu stabilisieren. So ist es mit den Flüchtlingen und den Wagen, die das Volk fährt. Flüchtlinge sind schlecht, aber die schaffen wir. Deutsche Autos sind gut, günstig und werthaltig, die fahren wir.

Da die vielen Flüchtlinge den Deutschen bald alles weg nehmen und den Wohlstand in Gefahr bringen, muss der Zuzug vermindert werden. So genannte "unwerte" Flüchtlinge sind beschleunigt abzuweisen, auszuweisen und abzuschieben. Doch was Flüchtlinge kosten und nutzen, wird nicht hinterfragt. Noch weniger wird hinterfragt, warum ein Flüchtling zum Flüchtling geworden ist und Tausende von ihnen auf ihrer Flucht ihr "unwertes" Leben verlieren müssen.

Bei den Flüchtlingen aus dem Osten, war das früher ganz anders, weil es die Propaganda so wollte. Diese Bemitleidenswerten mussten sich dem Zugriff der bösen Kommunisten aus den Staaten des Warschauer Paktes entziehen, sich vor den "slawischen" Russen in Sicherheit bringen. Sie haben es geschafft und natürlich nichts gekostet. Ihr Nutzen bestand im Aufbau des deutschen Wohlstandes.

Über "Aufnahmeeinrichtungen für beschleunigte Verfahren in ausgewählten Landkreisen" für gewerbsmäßige Betrüger, die dem Volk Millionen Wagen unter Vorspiegelung falscher Tatsachen verkaufen, sollen die BürgerInnen nicht nachdenken, obwohl ihnen dabei sehr tief in die eigene Tasche gegriffen wird. Das merken sie nicht, weil sie es nicht merken sollen. Die Frage, was es BürgerInnen zusätzlich kostet, wenn sie einen Pkw (z.B. das Lieblingsauto der Deutschen, laut ADAC der VW Golf) kaufen, der viel mehr verbraucht, als vom Hersteller angegeben, wird nicht gestellt. Das Mehr an schädlichen Abgasen und die damit einhergehenden Gesundheits- und Umweltschäden spielen keine Rolle, was gerade auch für den mit Zwangsgebühren finanzierten öffentlich-rechtlichen Mainstream gilt.

Die Verantwortlichen der Auto-Konzerne, die Autokanzlerin, die vormaligen Autokanzler, die Autoparteien und die staatlichen sowie privaten Autofunktionäre werden von der Propaganda selbstredend nicht für die unermesslichen wirtschaftlichen Schäden, die sie den BürgerInnen zufügen, zur Rechenschaft gezogen. Einer kapitalistischen Wirtschaftsweise entspricht es eben, massenhaft zu überhöhten Preisen Sachen, zu denen eben auch Pkw gehören, zu verkaufen und dabei gewerbsmäßig über die maßgeblichen, ihren Wert bildenden Faktoren - Spritverbrauch und Schadstoffausstoß - u.a. unter Einsatz manipulierender Software zu täuschen. Das System tragend verkörpern die Genannten als Bandenmitglieder den immer wieder hervorgehobenen Orientierungsmaßstab. Dieser ist das christliche Menschenbild und davon ausgehend die drei Grundwerte „Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit" (Grundsatzprogramm der CDU Deutschlands).

Der Krieg der Propaganda gegen das Böse - z.Z. u.a. die Flüchtlinge - und die propagandistische Schonung eben dieser Grundwertehalter, die Wagen für das Volk hofieren, wird unentwegt fortgesetzt werden. Mit "kapitalistischem Wahnsinn" hat das nichts zu tun. Dahinter steckt System, das einem ständigen Ausleuchten bedarf. Nur so kann verhindert werden, selbst zum Opfer der Propaganda zu werden.

***

Propagandascheu endet nach 5 Jahren harter und guter Arbeit (propagandaschau.wordpress.com/2018/08/27/5-jahre-dokumentation-verbrecherischer-propaganda)

„5 Jahre Dokumentation verbrecherischer Propaganda sind genug.

Ende des Monats wird die Arbeit an diesem Blog eingestellt. Die mehr als 1,7 Millionen Worte in den mehr als 3.000 veröffentlichten Beiträgen würden rund 17 Bücher füllen, wenn man übliche 100.000 Worte für ein Buch zugrunde legt. Auch wenn darunter viele Reblogs und Auszüge aus verlinkten Artikeln in anderen Medien sind, kann sich der eine oder andere vielleicht annähernd ausmalen, wie viel Arbeit hier investiert wurde.

Darunter ist das Schreiben und Layouten der Artikel, Produzieren ungezählter Videos und Grafiken, Verfassen von Tweets und die Administration dreier Blogs (Propagandaschau, Propagandamelder und Propagandaticker) nur ein Teil der täglichen Arbeit gewesen, denn die Hauptarbeit bestand selbst-ver-ständ-lich in Recherche, Sichtung, Studium, Aus- und Bewertung sowie Archivierung einer Unmenge von Quellen und Informationen.

Regelmäßige Leser wissen, dass wir in den mit Zwangsgebühren finanzierten Staatssendern täglich, systematisch und in allen substanziellen Fragen der Innen- und Außenpolitik belogen und manipuliert werden. Wer das noch bezweifelt oder in Abrede stellt, ist entweder ein vollkommen ahnungsloser Dummkopf oder Teil dieses verbrecherischen Systems, das in den ver-gan-genen Jahren unvorstellbares Leid, Krieg, Terror, Vertreibung, Massenflucht, Ausbeutung, sowie soziale und politische Spaltung und den beginnenden Zerfall der EU bewirkt hat.

Es gehört zur Wahrheit, die Verantwortlichen als das zu bezeichnen, was sie sind: Verbrecher, Abschaum, Massen-mörder an der Wahrheit und Massen-mörder an Millionen Menschen. Da gibt es nichts zu beschönigen, nichts zu rechtfertigen und nichts zu relativieren. Wer, wissend um die deutsche und europäische Geschichte, erneut ein ganzes Volk je nach Bedarf belügt, sediert, desinformiert, spaltet, zu Krieg und Hass aufstachelt, der ist moralisch noch tiefer als die eigenen Großvätern zu verorten, denn die hatten keine Chance, die zu Beginn des 20. Jahrhunderts noch weitgehend neue Macht der Massenmedien und der Propaganda auch nur annähernd zu durchschauen, geschweige denn, sich gegen ein totalitäres und mörderisches System zur Wehr zu setzen, das diese Macht noch vergleichsweise stümperhaft zur Waffe machte.

Die servilen Täter von heute, die Gniffkes, Klebers, Miosgas, Sievers, Buhrows, Slomkas, Atais, Lielischkies und wie sie alle heißen, kennen aber die Geschichte und sie wissen um die Macht der Medien. Sie töten die Wahrheit vorsätzlich und ohne jede Skrupel - für einen tausendfachen Judaslohn, den selbst Judas nicht hätte annehmen wollen. Sie haben nicht einen, sie haben Millionen Menschen in der vorwiegend islamischen Welt und Zehntausende Menschen in der Ukraine auf dem nicht vorhandenen Gewissen. Die Banalität des Bösen lächelt freundlich in öffentlich-rechtliche Kameras und lässt hinter einem Vorhang aus Lügen Asow und al-Kaida die Drecksarbeit machen.

Was kann man jenen empfehlen, die tatsächlich immer noch glauben, sie würden in ARD und ZDF wahrheitsgemäß, objektiv, unparteilich und umfassend informiert, so wie die Rundfunkstaatsverträge es verlangen? Ganz ehrlich? Diesen Zeitgenossen ist nicht zu helfen. Sie leben in Dummheit und sie werden eines Tages dumm sterben. Die Chance, dass sie nicht „nur" mediale, sondern auch physische Opfer von Propaganda werden, war nie größer als heute und sie steigt täglich.

Der Krieg der neoliberalen Imperialisten gegen eine Meinungsfreiheit, die als renitenter Widerspruch aufzutreten wagt, eskaliert nicht nur in Deutschland mit Zensur und Verfolgung, sondern auch immer schärfer in den USA, wo wordpress.com zuhause ist. Es ist deshalb abzusehen, dass Bestrebungen, diesem Blog den Stecker zu ziehen, in nicht allzu ferner Zukunft erfolgreich sein werden. Wer später noch mal all die Desinformation und Propaganda der letzten 5 Jahre über den Maidan, Ukrainekrieg, Syrien, Jemen etc. nachlesen will, sollte sich beizeiten ein lokales Image erstellen.

Mein Dank gilt allen, die mit ihren Kommentaren, Beiträgen und Hinweisen geholfen haben, diesen Blog zu dem zu machen, was er heute ist: eine sicherlich nicht wissenschaftliche, schon gar nicht vollständige, dafür aber authentische und chronologische Dokumentation der größten Verbrechen der deutschen Geschichte seit dem Ende der NS-Diktatur.

Nachtrag: Backup

Vielfach kam die Frage nach einem Backup, um zu einem späteren Zeitpunkt im Falle einer Löschung des Blogs offline noch einmal Artikel lesen zu können. Tatsächlich gibt es die Möglichkeit sich als Administrator einer WordPress.com-Webseite ein Backup zu ziehen, das man später bei einem anderen Hoster einspielen kann. Dieses Backup besteht nur aus Text, ohne jede Grafiken oder Videos und ist im Falle der Propagandaschau 55MB „groß" bzw. klein. Es bringt also wenig, dieses Backup öffentlich zu machen, was auch aus einem weiteren Grund ausgeschlossen ist, denn dieses Backup enthält Leserkommentare mit Email-Adressen und sogar IPs.

Ich sehe im Moment nur die Möglichkeit eines Backups mit httrack, welches allerdings einen erheblichen Umfang erreichen dürfte, je nachdem wie „tief" man den Blog absaugt. Falls jemand eine weitere Möglichkeit kennt, etwa die automatische Erstellung eines eBooks oder einer PDF-Sammlung, bitte melden!"

***

*nach oben*